Ordnungsgemäßes Impressum

18.08.2016

Aus dem Telemediengesetz (TMG) und dem Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV) folgt die Verpflichtung, auf der geschäftlichen Website ein Impressum zu veröffentlichen.

Ausnahmen gelten lediglich für Homepages zu rein persönlichen oder familiären Zwecken. Da Sie als Heilpraktiker Ihre Homepage für berufliche Zwecke veröffentlichen, müssen Sie ein Impressum veröffentlichen. Die Impressumspflicht des § 5 TMG gilt auch für Ihr berufliches Profil bei Facebook, Xing oder anderen sozialen Netzwerken.


Im Heilpraktiker-Impressum sind die nachstehenden Angaben erforderlich.


- Vollständiger Vor- und Zuname;


- Vollständige Adresse (die Nennung eines Postfachs reicht nicht);


- Informationen zur schnellen Kontaktaufnahme (Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail);


- Hinweis auf die Rechtsform (ggfs. GBR oder PartG bei einer Gemeinschaftspraxis);


- Ihre Berufsbezeichnung als Heilpraktiker und der Staat, der Ihnen diese verliehen hat (bei einer sektoralen Heilpraktikererlaubnis sollte hier verdeutlicht werden, dass die Erlaubnis inhaltlich beschränkt ist);


- Ein Hinweis auf die berufsrechtlichen Regelungen (insbesondere HPG, DVO) und einen Link, um diese unmittelbar aufzurufen;


- Die zuständige Aufsichtsbehörde nebst deren Anschrift und Kontaktdaten sowie einer Verlinkung;


- Hinweis auf Befreiung von der Umsatzsteuererhebung;


- Umsatzsteuer-/ Wirtschafts-Identifikationsnummer, sofern vorhanden (nicht aber die Steuernummer);


- Falls Sie auf Ihrer Homepage redaktionelle Texte veröffentlichen, ist auch ein Verantwortlicher im Sinne von § 55 II RStV anzugeben.


- Urheber-/Quellenangabe bei der Nutzung von Bildagenturen (teilweise ist auch eine Angabe direkt am Bild erforderlich) - Angaben zur Mitgliedschaft in einem Berufsverband und dessen Berufsordnung


- Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung sowie deren Geltungsbereich


Ein vollständiges Musterimpressum finden Sie auf meiner Internetpräsenz in der Rubrik „Service“.


Neben den genannten Punkten beinhaltet das Impressum teilweise weitere Angaben oder Hinweise. Diese sind indes zumeist kontraproduktiv und sollten unterbleiben. Dies gilt insbesondere für die Forderung nach einer Kontaktaufnahme vor einer eventuellen Abmahnung.


§ 5 TMG verlangt, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar ist. Ich empfehle Ihnen deshalb, einen eigenen Menüpunkt einzurichten und diesen als „Impressum“ zu bezeichnen. Dieser Punkt sollte von jeder (Unter-)Seite Ihres Internetauftritts mit einem Klick aufrufbar sein.

Dr. René Sasse
Rechtsanwalt
Chemnitzer Str. 126
44139 Dortmund
Telefon: 02 31.1 30 90 33
Telefax: 02 31.7 99 23 15