Ein Jahr DS-GVO – Was benötigen Heilpraktiker zur Umsetzung?

Datenschutzerklärung für die Praxishomepage Formular zur Erfüllung der Informationspflichten gegenüber Patienten (Link-Lösung und Aushang) Liste der technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten (Toms) Einwilligungserklärung zur Verarbeitung der Gesundheitsdaten Auftragsdatenverarbeitungsvertrag Verarbeitungsverzeichniss

„Die rechtswidrige Praxis-Homepage – Der schnelle Weg zur Abmahnung“ (Satire)

Durch einfache – eigentlich leicht zu vermeidende – Rechtsverstöße können Sie einen bedeutenden Beitrag zum Erhalt des nationalen Abmahnwesens leisten. Machen Sie sich fit im kleinen ABC der offensichtlich rechtswidrigen Internetpräsenzen. Die folgenden „Top 10 Ratschläge“ sind – natürlich(!) – nicht ernst gemeint. Sie sollen ausschließlich zum Nachdenken anregen. Ich bitte nachdrücklich darum, meine Tipps …

Kammergericht setzt Heilpraktikerwerbung enge Grenzen (Colon-Hydro, Stoffwechselkuren, Bachblüten)

Das Kammergericht in Berlin hat in einem Berufungsverfahren ein Urteil verkündet, welches an rechtlicher Strenge gegenüber Heilpraktikern nur schwer zu überbieten sein dürfte. Das Gericht hat verdeutlicht, dass die Werbemöglichkeiten von Heilpraktikern für naturheilkundliche Behandlungsverfahren sehr, sehr beschränkt sind. Insbesondere die Internetpräsenz kann deshalb abmahngefährdet sein. Da in Berlin auch einer der maßgeblichen Wettbewerbsverbände ansässig …

Polizeiliche Ermittlungen wegen Werbeverstößen

Aktuell wurden polizeiliche Ermittlungen gegen einen Heilpraktiker wegen „irreführender Werbung“ eingeleitet. Der betreffende Heilpraktiker bekam von der Polizei ein Anhörungsschreiben als Beschuldigter. Sofern die Ermittlungen auf einer Anzeige durch einen Wettbewerbsverband beruhen, – was zu vermuten ist – erstaunt dies. Denn diesem Verband hätte auch der Weg einer zivilrechtlichen Unterlassungsklage offen gestanden. Sollten die Strafverfolgungsbehörden …

Aktuelle Abmahnhinweise

Aktuell mahnt der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. insbesondere in Süddeutschland folgende Verfahren ab. Bitte beachten Sie nochmals alle Hinweise zur Werbung. Die Links finden Sie unten. Baunscheidttherapie / Schröpfen (blutig und trocken)“ Mikrostromtherapie Pneumatische Pulsationstherapie / PPT“ Klassische Schröpftherapie Farbpunktur nach Peter Mandel Schädelakupunktur nach Yamamoto (YNSA)“ Cranio Sacrale Therapie LINKS: Abmahnvorbeugung Abmahnabwehr

Podologen können Heilpraktiker werden

Und täglich grüßt das Murmeltier… Wieder einmal ein Gerichtsurteil zum Nachteil der Heilpraktikerschaft: In Thüringen hat das Oberverwaltungsgericht aktuell entschieden, dass auch Podologen Zugang zum Heilpraktikerberuf erhalten. Ihnen sei – beschränkt auf Heilbehandlungen des Fußes – die Tätigkeit als Heilpraktiker zu gestatten. Hiermit wird das Heilpraktikergesetz weiter „atomisiert“. Das HeilprG hatte ursprünglich die Intention, dem …

Google-Dienste Anpassung der Datenschutzerklärung

Ab morgen, dem 22. Januar 2019 ist für deutsche Nutzer von Google-Diensten (wie z.B. Analytics, Adsense, YouTube, Fonts, Maps) statt der Google LLC die Google Irland zuständig. Ändern Sie deshalb in Ihren Datenschutzerklärungen die Google Adressangabe wie folgt: „Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland“. (die alte Adresse lautete: „Google LLC, 1600 …

Streitwertfestsetzung korrigiert

Vor einigen Wochen habe ich über eine Streitwertfestsetzung des Landgerichts Dortmund berichtet. Das Gerichte hatte den Streitwert eines Verfügungsverfahrens gegen einen Heilpraktiker wegen einer Abmahnung auf stolze 70.000 € festgesetzt. Das Kostenrisiko pro Instanz hätte demnach ca. 10.000 € betragen. Auf meine Streitwertbeschwerde hin hat das OLG Hamm diesen Streitwert nunmehr auf 30.000 € reduziert. …