In den letzten Tagen haben mich viele Anfragen zu dem Heilpraktiker-Beitrag des TV-Magazins Panorama erreicht. In dem Bericht werden Heilpraktiker äußerst negativ dargestellt. Man kann den Bericht als Betroffener sicherlich emotional stark kritisieren. Auch mich verwundert die doch recht polemische Darstellung eines (an sich seriösen und von mir geschätzten) Magazins. Als Rechtsanwalt ist es meine …
Allgemein
Das Bundesgesundheitsministerium scheibt ein Rechtsgutachten zum Heilpraktikerrecht aus. Die Ausschreibungsunterlagen sind HIER abrufbar. Ich stehe dem skeptisch gegenüber; aus folgenden Gründen: Weshalb geht das Ministerium von einem Reformbedarf des Heilpraktikerrechts aus? Der Beruf des Heilpraktikers steht zwar in der medialen Kritik, aber bislang sind in der Praxis keine unmittelbaren Patientengefährdungen festgestellt worden. Allenfalls mittelbare Gefahren …
Ein kurzer Überblick über mein Beratungsangebot für Heilpraktikerinnen & Heilpraktiker Ihre Fragen: Droht mir eine Abmahnung wegen meiner Homepage? Wie reagiere ich auf eine Abmahnung? Was kann ich machen, wenn mein Patient nicht zahlt? Wie vermeide ich Rückforderungen von Krankenkassen? Wie verringere ich die Gefahr eines Haftungsfalles? Wie gestalte ich meinen Behandlungsvertrag? Wie kann ich …
Heilkundliche Behandlungen sind stets kontrollbedürftig; der Patient ist aufgrund des fehlenden Fachwissens nicht in der Lage, die angebotene Leistung zu kontrollieren. Eine Berufsordnung könnte verbindliche Regeln und Standards festlegen, um dieses Kontrolldefizit auszugleichen. Es existiert zurzeit keine gesetzliche Berufsordnung für Heilpraktiker. Der Gesetzgeber beschränkt sich aktuell noch darauf sicherzustellen, dass Gefährdungen der Patienten durch Heilpraktiker …
Neue Folgen des You-Tube „Heilpraktiker-Magazins“ sind online. Folgen, bei denen rechtliche Themen im Vordergrund stehen, finden Sie auch direkt auf meiner Internetpräsenz in der Rubrik Videos.
Ich habe bereits bislang davon abgeraten, auf Heilpraktiker-Websites den „Gefällt-mir“-Button von Facebook zu integrieren. Eine aktuelle Entscheidung zu dem Thema verdeutlicht die Anforderungen, falls Sie den Button dennoch nutzen möchten: https://www.tagesschau.de/au…/facebook-urteil-likes-101.html Da der Aufruf einer Heilpraktiker-Website auf gesundheitliche Probleme des Nutzers schließen lässt, ist der Einsatz weiterhin bedenklich. Eine schlichte Verlinkung dürfte hingegen rechtskonform sein, …
Auf Facebook oder Instagram erscheinen regelmäßig Vorher-Nachher-Bilder von Lippenunterspritzungen oder Krampfaderentfernungen. Gemäß § 11 HWG darf jedoch für operative plastisch-chirurgische Eingriffe nicht mit der Wirkung einer solchen Behandlung durch vergleichende Darstellung des Körperzustandes oder des Aussehens vor und nach dem Eingriff geworben werden. Diese Art der Publikumswerbung für „Schönheitsoperationen“ ist außerhalb der Fachkreise auf öffentlich …
Eine Behörde aus NRW hält die Tätigkeit im Rahmen einer Hausbesuchspraxis für unzulässig. Heilpraktiker seien gemäß § 3 HeilprG verpflichtet einen festen Praxissitz zu begründen, um dort zu therapieren. Nach meiner Rechtsauffassung geht diese Aussage jedoch zu weit. Anders als für Ärzte (dort § 17 M-BOÄ) existiert für Heilpraktiker gerade kein ausdrückliches Niederlassungsgebot. Untersagt ist …
FÜR NRW: Bitte beachten Sie die Verordnung zur Durchführung des Meldeverfahrens (DVMeld-ÖGDG-NRW). Demnach gilt: Heilpraktiker, die ihren Beruf selbstständig ausüben wollen und Arbeitgeber, die Angehörige dieser Berufe beschäftigen wollen, sind verpflichtet, vor erstmaliger Ausübung der beruflichen Tätigkeit dem Kreis oder der kreisfreien Stadt als zuständiger Behörde eine beglaubigte Kopie der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung …
Als weiteres Mittel zur Abmahnvorbeugung werde ich demnächst ein spezielles Logo für Websites zur Verfügung stellen. Nach einem Homepagecheck können meine Mandanten nach außen dokumentieren, dass die Seite von mir überprüft wurde. Das Logo soll Ihre Bemühungen dokumentieren, sich rechtskonform zu verhalten.